Der Kampf ums Patent


Am 5. November 1895 bekam Rechtsanwalt George Selden aus Rochester das US-Patent Nr. 549,160 fĂŒr einen „verbesserten Straßenmotor“, der von einem „flĂŒssigen Kohlenwasserstoffmotor des Kompressionstyps“ angetrieben wird. Aus diesem Blickwinkel, hatte George Selden sozussagen das Auto erfunden – obwohl er kein einziges gebaut hatte.
Seldens Entwurf war in der Tat ziemlich vage und basierte aber auf einem Zweizylinder-Verbrennungsmotor. Erfunden hatte den aber ein anderer: Selden hatte einfach kopiert, was er auf einem Plakat der 1872 Philadelphia Centennial Exposition gesehen hatte.
1899 verkaufte Selden sein Patent an eine Gruppe von Investoren, die sich die Electric Vehicle Company nannte. Im Gegenzug verklagten diese sofort die Winton Motor Carriage Company, den seinerzeit grĂ¶ĂŸten Automobilhersteller der Vereinigten Staaten, wegen der Verletzung des Selden Patents durch den Bau von Gas-Autos. Winton setzte sich durch und das Gericht bestĂ€tigte Seldes Patent im Jahre 1903.

1905, New York, New York, USA --- Patent Attorney George Selden applied for patent for his "road engine" in 1879, but stretched out the process for 16 years, to 1895, when car manufacturing became more common, and then demanded royalties from all car makers, even though he had never made a single car. Henry Ford refused and was sued. Because of that, Selden made the one and only model of his car. Selden won and lost at the same time; the court declared that the Selden patent was valid but that Ford was using a different design. Here a small crowd watches as George B. Selden (driving) and Ernest Samuel Partridge drive along a street. --- Image by © Bettmann/CORBIS

 © Bettmann/CORBIS

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Schon bald erkannten einige Autohersteller, dass das Selden-Patent keine Bedrohung fĂŒr ihr GeschĂ€ft war. Im Gegenteil, es könnte sich sogar fĂŒr sie auszahlen, denn der hart umkĂ€mpfte Markt grenzte sich so ab.
UngefĂ€hr 30 Autofirmen, darunter Winton, schlossen sich mit Selden und dem EVC zusammen, um den Verband der Lizenzierten Automobilhersteller (ALAM) zu grĂŒnden. Die ALAM verklagte jeden, der ein gasbetriebenes Auto ohne Seldens Erlaubnis baute. Wer nicht bezahlt hatte und sich dem Selden-Kartell nicht anschloß hatte Probleme.
Es wurden sogar die KĂ€ufer anderer Fabrikate bedroht indem gewarnt wurde: „Kaufen Sie nicht eine Klage mit Ihrem neuen Automobil!“)
Doch die Selden-Gruppe, die hauptsĂ€chlich aus östlichen Automobilherstellern bestand, die rasante Autos fĂŒr reiche KĂ€ufer bauten, machte einen entscheidenden Fehler: Es schloss die Hersteller aus Midwestern aus, die billigere Autos fĂŒr gewöhnliche Leute bauten. Henry Ford gehörte dazu.
Am 22. Oktober 1903 verklagte die ALAM Ford wegen der Patentverletzung. Es dauerte aber bis 1909 bis der Fall endlich vor Gericht kam – das war sieben Monate nachdem das Modell T eingefĂŒhrt worden war. Die meisten Amerikaner, die die Gelegenheit hatten, ein erschwingliches Auto zu kaufen, waren auf der Seite von Ford, aber der Richter nicht: Das Gericht entschied, dass jedes gasbetriebene Fahrzeug, das von der ALAM nicht zugelassen wurde, das Selden Patent verletzte und illegal war.
Aber am 11. Januar 1911 entschied das Berufungsgericht zu Gunsten von Ford: Das Selden-Patent sei nur auf Repliken des genauen Motors angewendet worden, die Selden 1872 gesehen hatte.